Jedes Jahr am 21. September wird in den Ländern der Welt der Internationale Tag des Friedens begangen.

Wir vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V., haben die Menschen aller Nationalitäten und Altersgruppen in der Metropolregion Nürnberg dazu aufgerufen, sich unserer Aktion anzuschließen und unseren Appell an die UN und die internationale Gemeinschaft zu unterstützen, effektive Mechanismen zu entwickeln, um einen dauerhaften Frieden zu gewährleisten.

Der Internationale Tag des Friedens wurde auf der Tagung der UN-Generalversammlung 1981 weltweit zum Tag der Gewaltlosigkeit und des Waffenstillstands ausgerufen. An diesem Tag, dem 21. September, sollten sich alle Länder der Welt daran halten, keine Feindseligkeiten zu führen. Dass diese Geste keine wirksame Maßnahme war, können wir an den anhaltenden militärischen Konflikten auf der ganzen Welt sehen, die sich seitdem und bis heute ereignet haben. Besonders deutlich wird dies jetzt, am 21. September 2022, während zum ersten Mal seit den 1990er Jahren in Ex-Jugoslawien in Europa erneut ein frontaler Eroberungskrieg und Völkermord in vollem Umfang stattfindet. Und Russland seit bereits 206 Tagen einen brutalen, grauenvollen, völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine führt.

Wir wollen klar zum Ausdruck bringen, dass die Schutzmechanismen der UNO völlig versagt haben. Nach fast 8 Jahren des russischen Aggressionskrieges im Donbas, der auf den eklatanten Völkerrechtsbruch durch die Annexion der Krim folgte, hat die Russische Föderation am 24. Februar 2022 in einer für sie selbst extremen Art und Dimension gegen das in der UN-Charta verankerte Verbot des Angriffskriegs verstoßen.

Abermals sind dem UN-Sicherheitsrat die Hände gebunden, da die Russische Föderation als Mitglied des Sicherheitsrats alle Resolutionen mit einem Veto blockiert.

So wie es dem Völkerbund 1939 nicht gelang, Europa vor einem großen Krieg zu schützen, so hat sich die UNO in den letzten Jahrzehnten als machtlos gegenüber dem Missbrauch des Vetorechts eines Aggressor-staates, der Mitglied des Sicherheitsrates ist oder den einen Mitglied desselben deckt, erwiesen. Die aktuelle Situation zeigt die schrecklich offensichtliche Anfälligkeit der bestehenden UN-Sicherheitsmechanismen und die völlige Nutzlosigkeit der UNO als Garant für Sicherheit in Europa.

Wir glauben, dass die UNO dringend reformiert werden muss. Die UN sollte über einen Mechanismus verfügen, der den erzwungenen Ausschluss des Aggressor-Staates aus dem Sicherheitsrat oder gleich aus den Vereinten Nationen vorsieht oder zumindest das Vetorecht durch eine qualifizierte Mehrheit ersetzt.

Europa und die ganze Welt brauchen dringend eine neue Sicherheitsarchitektur, die den hybriden Herausforderungen unserer Zeit gerecht wird. Das blutige neofaschistische Regime im Mitgliedsstaat des UN-Sicherheitsrates, der über das größte Nukleararsenale der Welt verfügt, muss nicht mit PR-Aktionen mit weißen Tauben und Luftballons, sondern mit durchgreifenden politischen Entscheidungen bekämpft werden.

Vielen Dank an den Stadtrat Jan Gehrke von der ÖDP für die Unterstützung und den Redebeitrag.

_
Veranstalter:
🔸Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V.