Russland erklärt Nürnberger Verein ADR zur „unerwünschten Organisation“. Arbeit in Deutschland wird fortgesetzt
Die Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e. V. (ADR) mit Sitz in Nürnberg ist von den russischen Behörden als sogenannte „unerwünschte Organisation“ eingestuft worden.
Diese Einstufung bedeutet nach russischem Recht, dass jede Zusammenarbeit mit der Organisation in Russland strafbar ist und bereits der Kontakt zu ihr kriminalisiert werden kann.
ADR stellt klar, dass der Verein keine Aktivitäten, Projekte oder Mitarbeitenden in Russland hat und ausschließlich in Deutschland und Europa tätig ist.
ADR ist eine in Deutschland eingetragene gemeinnützige Organisation, die 2021 gegründet wurde. Ihre Arbeit richtet sich an die Zivilgesellschaft in Deutschland und Europa. Zu den Schwerpunkten zählen die humanitäre und öffentlichkeitsbezogene Unterstützung politischer Gefangener in Russland, die Unterstützung politischer Geflüchteter aus Russland, Bildungs und Informationsarbeit gegen Desinformation und Extremismus sowie humanitäre Ukrainehilfe.
„Unsere Arbeit in Deutschland ist rechtmäßig, transparent und zivilgesellschaftlich ausgerichtet. Die Einstufung durch russische Behörden ändert nichts an unserem Engagement“, erklärt der Verein.
ADR bewertet die Entscheidung als Teil einer breiteren Strategie, zivilgesellschaftliche Initiativen einzuschüchtern und unabhängige Kontakte zu kriminalisieren. Am selben Tag wurde auch die Deutsche Welle von den russischen Behörden als „unerwünschte Organisation“ eingestuft.
Mit der Entscheidung reiht sich ADR in eine wachsende Zahl internationaler Organisationen ein, die in Russland mit diesem Status belegt wurden. Dazu zählen unter anderem die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Heinrich-Böll-Stiftung sowie internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International. Zugleich gehört ADR zu einer wachsenden Zahl deutscher Medien und zivilgesellschaftlicher Akteure, die von Repressionen und Einschränkungen durch russische Behörden betroffen sind. Dazu zählt auch das Investigativmedium Correctiv.
„Wir wünschen uns eine freie und demokratische Ordnung für Russland und unterstützen Menschen, die sich gegen das autoritäre System stellen und dafür Repressionen erleiden, bis hin zum Verlust ihrer Freiheit oder ihres Lebens“, erklärt der Verein.
Vor diesem Hintergrund geht ADR verantwortungsvoll mit öffentlichen Informationen um und achtet darauf, dass durch seine Arbeit keine Personen gefährdet werden. Der Verein wird seine Partnerinnen und Partner zeitnah über den neuen Status informieren und in der Kommunikation verstärkt auf mögliche Risiken für Menschen hinweisen, die aus Russland stammen oder familiäre Bindungen dorthin haben.
Der Name der Organisation führt gelegentlich zu Missverständnissen. ADR ist keine russische Organisation und arbeitet nicht in Russland. Der Name verweist auf das normative Ziel, eine freiheitlich demokratische Entwicklung in Russland zu unterstützen und Menschen zu stärken, die sich friedlich für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einsetzen.
