Am 20 November 2021 haben wir in Nürnberg unsere Solidarität mit MEMORIAL Russland gezeigt und gegen die drohende Auflösung der Menschenrechtsorganisation protestiert.

Hintergrund:

Am 11. November 2021 hat die Menschenrechtsorganisation Memorial vom Obersten Gericht Russlands eine Vorladung zu einem Gerichtstermin am 25. November 2021 erhalten.

Die Generalstaatsanwaltschaft beantragt die Auflösung von Memorial-International. Sie wirft der Organisation „wiederholte Verstöße“ gegen das Gesetz über „Ausländische-Agenten“ vor. Gleichzeitig wird ein Moskauer Gericht über die Auflösung des Menschenrechtszentrums Memorial entscheiden

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Memorial wurde 1989 von Menschenrechtlern unter der Schirmherrschaft des Friedensnobelpreisträgers Andrej Sacharow gegründet. Seitdem kümmert sich Memorial um die Aufarbeitung der politischen Verfolgung in der Sowjetunion. Die Forschungs- und Aufklärungsarbeit von Memorial hat auch Maßstäbe für die europäische Erinnerungskultur gesetzt: so durch die Dokumentation des Schicksals von Hunderttausenden Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern in Deutschland oder des stalinistischen Massakers an polnischen Offizieren in Katyn. Gleichzeitig tritt Memorial unbeirrt für die Wahrung der Bürger- und Menschenrechte ein.

Das Vorgehen gegen Memorial ist mehr als ein Angriff auf einen Leuchtturm der historischen Aufklärung. Russlands Behörden würden der russischen Zivilgesellschaft damit einen schweren Schlag versetzen und der Idee der europäischen Verständigung großen Schaden zufügen. Durch das Vorgehen gegen Memorial entfernt sich Russland einen weiteren großen Schritt von den im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention beschriebenen europäischen Werten.
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Wir protestieren gegen diesen nicht zu rechtfertigenden Angriff auf Memorial.
Wir fordern die russische Generalstaatsanwaltschaft auf, den Antrag auf Auflösung von Memorial International sowie des Menschenrechtszentrums Memorial unverzüglich zurückzuziehen.

Wir fordern die Bundesregierung und die Europäische Union auf, alles in ihren Kräften Stehende zum Schutz von Memorial, seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der russischen Zivilgesellschaft zu unternehmen.

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Veranstalter:
🔸Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V.
🔸One Europe e.V