05. August 2024

Es gibt mehr als 160 unerwünschte Organisationen in Russland. Heute wurde die Konrad-Adenauer-Stiftung als unerwünschte Organisation eingestuft. Wer wird als unerwünschte Organisation eingestuft? Und was sind die Folgen? In diesem Beitrag haben wir das Wichtigste für Sie zusammengetragen.

Heute wurde die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einer „unerwünschten Organisation”
erklärt. In der Mitteilung der Behörde heißt es, dass die Stiftung „Materialien verbreitet, die die Führung der Russischen Föderation diskreditieren”, sowie „aktiv die Politik unfreundlicher Staaten zum Thema der speziellen Militäroperation vorantreibt”.

Auch die französische Assemblée des Peuples du Caucase und die schweizerische Education First und die polnische Stiftung „OSTMOST” wurden in die Liste der „unerwünschten Organisationen” aufgenommen.

Was ist eigentlich eine „unerwünschte Organisation”?

Aus der Sicht des russischen Staates stellt die Tätigkeit einer „unerwünschte Organi-sation” eine „Bedrohung für die nationale Sicherheit” dar.

In Wirklichkeit gehen die russischen Behörden mit dieser Stigmatisierung gegen die Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit vor

„Unerwünschten Organisationen“ ist jegliche Arbeit in Russland verboten.

Darüber hinaus unterliegen alle russischen Staatsbürger*innen, die mit einer als „unerwünscht“ eingestuften Organisation zusammenarbeiten, sei es online oder außerhalb Russlands, nach russischem Gesetz hohen Risiken einer Strafverfolgung.

Es drohen Freiheitsstrafen von bis zu vier Jahren.

Folgende deutsche Organisationen wurden bereits in dieses Register aufgenommen.
∞ Austausch e.V.
∞ Heinrich-Böll-Stiftung
∞ EU—Russia Civil Society Forum
∞ Akademisches Netzwerk Osteuropa
∞ Friedrich-Ebert-Stiftung
∞ Boris-Nemzow-Stiftung für die Freiheit
∞ Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
∞ Deutsches Historisches Institut Moskau
∞ MitOst e.V.
∞ dekoder
∞ Zentrum Liberale Moderne
∞ Forum russischsprachiger Europäer
∞ Dekabristen e.V.
∞ UnKremlin
∞ Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien
∞ Freies Russland Berlin
∞ Freies Russland NRW
∞ Russian Election Monitor
∞ Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde
∞ XZ Foundation
∞ OWEN — Mobile Akademie für Geschlechterdemokratie und Friedensförderung
∞ Lew Kopelew Forum

Die gesamte Liste könnt ihr auf Wikipedia einsehen.

Vor vier Tagen wurden unsere Freunde von Russland hinter Gittern e.V. auch in das Register der „unerwünschten“ Organisationen eingetragen. Die gemeinnützige Stiftung „Russland hinter Gittern“ wurde 2008 von der Journalistin Olga Romanowa in Moskau gegründet, um Häftlingen und ihren
Familien zu helfen. In Russland wurde die Stiftung als „ausländischer Agent“ und „unerwünschte“ Organisation eingestuft.

In Deutschland wurde „Russland hinter Gittern“ jedoch im Jahr 2022 mit der Medaille der Theodor-Heuss-Stiftung (Stuttgart) für ihren Beitrag zur Entwicklung der Demokratie ausgezeichnet.

Alle Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. für Sie aufbereitet und falls nötig übersetzt.

Der Beitrag „Unerwünschte Organisationen“ erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..