Der Beitrag Pace Nominierung Alexandra Zakieva erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Der Beitrag Russland erklärt Nürnberger Verein ADR zur „unerwünschten Organisation“. Arbeit wird fortgesetzt erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Der Beitrag Menschenrechtsmontag: Erfahrungen & Herausforderungen erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Der Beitrag Fachkonferenz: Demokratie unter Druck erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Mit großer Sorge nimmt die Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e. V. zur Kenntnis, dass das Bundesinnenministerium alle freiwilligen humanitären Aufnahmeprogramme, einschließlich der Einzelfallaufnahme aus humanitären und politischen Gründen, ausgesetzt hat. Diese Entscheidung wurde ohne öffentliche Debatte getroffen und bislang weder politisch noch parlamentarisch transparent aufgearbeitet.

Von dieser Maßnahme sind insbesondere schutzbedürftige Menschen betroffen, die aus totalitären Regimen fliehen müssen. Darunter russische Oppositionelle, antikriegsorientierte Politikerinnen und Politiker, Aktivistinnen und Aktivisten, Journalistinnen und Journalisten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Gerade diese Gruppen sind aktuell massivem politischen Druck, Repression und sogar Freiheits- und Lebensbedrohung ausgesetzt.

Im Jahr 2022 bewies Deutschland mit der Aufnahme hunderter gefährdeter Personen aus Russland und Belarus klare Solidarität mit der Zivilgesellschaft, die sich trotz wachsender Repressionen für Demokratie und Menschenrechte einsetzt. Umso bedauerlicher ist es, dass mit der aktuellen Aussetzung der humanitären Visa Programme ein bislang bewährter legaler und sicherer Fluchtweg vorerst blockiert wird. Und das in einer Zeit, in der

// Menschen für öffentliche Antikriegsäußerungen strafrechtlich verfolgt werden,

// unabhängige Medien und NGOs massenhaft als „ausländische Agenten“ oder„unerwünschte Organisationen“ eingestuft und aufgelöst werden,

// Mitarbeitende solcher Strukturen, Teilnehmende friedlicher Proteste und engagierteBürgerinnen und Bürger systematisch kriminalisiert, bedroht, inhaftiert oder mitGewalt unterdrückt werden.

Im Fokus steht derzeit die russisch-belarussische Komponente. Sie richtet sich gezielt an politisch verfolgte Menschen, die sich gegen das totalitäre Regime in Russland und Belarus stellen und für demokratische Werte einstehen. Gerade in Zeiten eines anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine steht dieses Programm im Einklang mit den deutschen und europäischen außenpolitischen Interessen.
In der vergangenen Woche fand ein Gespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Auswärtigen Amts und der Organisation Horizonte statt. Vorgestellt wurde dort ein gemeinsames Forschungsprojekt mit der Initiative Akademische Brücken, das die Integration von Personen dokumentiert, die in den letzten drei Jahren mit humanitären Visa nach Deutschland gekommen sind.

Tatiana Kasimova, Mitglied der Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e. V., hat an dieser Forschung maßgeblich mitgewirkt. Die Ergebnisse zeigen eindrucksvoll: Viele dieser Menschen engagieren sich bereits aktiv im politischen Leben, leisten Unterstützung für andere oder führen ihre oppositionelle Arbeit im Exil fort.

Diese Entwicklungen stehen im direkten Einklang mit dem Auftrag des § 22 Absatz 2 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG), der die Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Personen aus dem Ausland ermöglicht, wenn dies im politischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland liegt.

Gerade der Schutz von Menschen, die sich gegen autoritäre Regime stellen und für freiheitlich-demokratische Werte eintreten, ist nicht nur ein humanitärer Akt, sondern auch ein außenpolitisches Bekenntnis zu Demokratie, Frieden und Rechtsstaatlichkeit.

Angesichts des andauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der zunehmenden hybriden Einflussnahme auf europäische Demokratien ist sich Deutschland der sicherheitspolitischen Gefahr bewusst, die vom Kreml ausgeht. Die Aufnahme und Unterstützung von Regimekritikerinnen und Regimekritiker aus Russland und Belarus steht daher in direktem Zusammenhang mit dem strategischen Interesse Deutschlands und Europas, autoritären Bedrohungen entschlossen entgegenzutreten.

Auch innerhalb der Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e. V. engagieren sich zahlreiche Menschen, die selbst aufgrund politischer Verfolgung aus Russland fliehen mussten und durch das humanitäre Aufnahmeprogramm gemäß § 22 Absatz 2 AufenthG Schutz in Deutschland gefunden haben – jenes Programm, das nun eingestellt wurde.

Ein Beispiel dafür ist Nadezhda Kolobaeva: Sie engagiert sich seit ihrem ersten Tag in Deutschland, spricht bei öffentlichen Veranstaltungen und an Schulen. Sie berichtet aus eigener Erfahrung, wie es ist, wenn Grundrechte außer Kraft gesetzt werden und warum es so wichtig ist, sich für diese Werte einzusetzen. Ihre authentischen Schilderungen ermöglichen einen persönlichen Zugang zu den Themen Redefreiheit, politische Repression und Demokratie. Das fördert nicht nur politische Bildung, sondern stärkt auch das Bewusstsein für den Wert demokratischer Prinzipien in Deutschland.

Auch viele andere Mitglieder unserer Organisation gestalten das Leben in Deutschland aktiv mit. Sei es durch ihre berufliche Tätigkeit, durch Ausbildung oder durch zivilgesellschaftliches Engagement.

Politisch Verfolgte aus Russland und Belarus suchen nicht nur Sicherheit, sondern übernehmen Verantwortung, bringen sich ein und leisten einen aktiven Beitrag zum gesellschaftlichen, politischen und kulturellen Leben in Deutschland. Sie sind ein Gewinn für dieses Land. Und ohne dieses Programm wären alle von ihnen heute im Gefängnis. Wegen ihrer Haltung, ihrer Meinung, ihres friedlichen Einsatzes für eine freiheitlich-demokratische Ordnung.

Seit Mai 2022 wurden rund 2.600 russische Staatsangehörige mit humanitären Visa in Deutschland aufgenommen. Diese Zahl steht exemplarisch für das Vertrauen, das viele Verfolgte in die deutsche Schutzbereitschaft gesetzt haben. Sie belegt auch die aktive Rolle, die Deutschland bislang im Schutz demokratischer Kräfte gespielt hat.

Die vollständige Aussetzung humanitärer Programme würde den letzten Schutzmechanismus für gefährdete Demokratinnen und Demokraten aus Russland und Belarus beseitigen. Damit würde nicht nur das Leben dieser Menschen gefährdet, sondern auch die Arbeit der demokratischen Zivilgesellschaft im Exil nachhaltig geschwächt.

Zudem bereitet uns die steigende Zahl von Asylablehnungen gegenüber russischen Staatsangehörigen Sorge – auch bei dokumentierter politischer Verfolgung. Einige dieser betroffenen Personen engagieren sich aktiv in unserer Organisation.

Die Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e. V. fordert daher:

1.
Die sofortige Wiederaufnahme der russisch-belarussischen Komponente des § 22Abs. 2-Aufnahmeverfahrens.

2.
Die rechtliche und politische Absicherung individueller Schutzverfahren für politischVerfolgte aus Russland und Belarus.

3.
Eine klare Differenzierung zwischen einzelnen Komponenten humanitärer Programme,um verbliebene Spielräume effektiv zu nutzen.

Deutschland hat in der Vergangenheit Verantwortung übernommen. Es kann es wieder tun. Wer für Freiheit und Demokratie einsteht, braucht Schutz – und eine Perspektive.

–
Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V.
30.07.2025

Alle Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. für Sie aufbereitet und falls nötig übersetzt.

Der Beitrag Pressemitteilung §22.2 erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Heute erschien auf nordbayern.de ein Beitrag von Erika Balzer über die Instrumentalisierung einer ARTE-Dokumentation durch russische Staatsmedien. Darin wird unser Stadtteil Langwasser fälschlich als ein Ort dargestellt, an dem russischsprachige Menschen sich angeblich nicht mehr sicher fühlen.

Wir von der ADR Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. haben früh auf diese Desinformation hingewiesen, den Teil des TV-Beitrag übersetzt und den Zusammenhang öffentlich gemacht. Denn: Langwasser ist ein offener, vielfältiger Stadtteil – ganz anders als es die russische Staatspropaganda glauben machen will.

Unser Dank geht an nordbayern.de und Erika Balzer für die Berichterstattung.

Hier geht es zum Beitrag.

Alle Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. für Sie aufbereitet und falls nötig übersetzt.

Der Beitrag Instrumentalisierung des Stadtteils Langwassers in der russischen Propaganda erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Am 21. Mai 2025 waren wir als Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. am Christoph-Scheiner-Gymnasium in Ingolstadt zu Gast, um mit der gesamten Oberstufe über die Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements zu sprechen – gerade jetzt, wo Demokratie weltweit unter Druck steht.

Am Beispiel Russlands und aktueller repressiver Gesetze haben wir aufgezeigt, was es bedeutet, wenn Grundrechte außer Kraft gesetzt werden – und warum es so wichtig ist, sich für unsere freiheitlich-demokratischen Werte einzusetzen.

Im zweiten Teil des Vortrags ging es um die Methoden russischer Propaganda in Europa, insbesondere in Deutschland. Wir haben erklärt, wie Desinformation funktioniert, wie man sie erkennt und wie man Fakten verlässlich überprüfen kann.

Besonders gefreut hat uns, dass Nadezhda Kolobaeva in einer zusätzlichen Schulstunde den Schülerinnen Rede und Antwort stand. In einem Interview wurde sie zu ihrer persönlichen Geschichte, ihrem Engagement und ihren Erfahrungen befragt.

Ein herzliches Dankeschön an das Christoph-Scheiner-Gymnasium für die Einladung, das große Interesse der Schülerinnen und Schüler – und auch für das leckere Mittagessen in der Schulkantine sowie die wunderschönen Blumen aus dem Schulgarten!

Alle Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. für Sie aufbereitet und falls nötig übersetzt.

Der Beitrag Schulvortrag für die Oberstufe erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Russische Propaganda verdreht die Realität – mit gestohlenem Material von Arte und ZDF.
Vor einigen Wochen lief auf Arte in Kooperation mit dem ZDF eine Reportage des russischen Journalisten Sasha Makashenets mit dem Titel: Faszination Putin: Warum diese Menschen ihn verehren | Tracks East | ARTE

Der Journalist ging der Frage nach, warum auch drei Jahre nach Beginn des großangelegten russischen Angriffs auf die Ukraine weltweit immer noch Menschen Putin unterstützen.

Für die Recherche reiste das Filmteam nach Krasnodar (Russland), Belgrad (Serbien) und nach Nürnberg, in den Stadtteil Langwasser.

Doch die russische Propaganda hat das Material nicht nur gestohlen und das Senderlogo weggeblurrt – sie hat es mit eigenem Text unterlegt:
Angeblich würden ukrainische Nazis durch die Straßen ziehen,
russischsprachige Bewohner Langwassers trauten sich nicht mehr aus dem Stadtteil, der angeblich „Kleines Russland“ heiße – schon gar nicht mit russischer Flagge oder Georgsbändchen,
und fast alle Menschen mit russischen Wurzeln in Langwasser hätten entweder bereits Russland als „Zuflucht“ gewählt – oder planten, zurückzukehren

Wer steckt hinter der Desinformation?
Eine der zentralen Figuren der russischen Propaganda ist Olga Skabeeva, auch bekannt als die „Eiserne Puppe des Putin-TV“. Sie moderiert die politische Talkshow „60 Minuten“ auf dem staatlichen Sender Rossija 1.

Skabeeva ist bekannt für ihre aggressive anti-ukrainische Rhetorik und ihre Rolle bei der gezielten Verdrehung von Fakten im Sinne des Kremls.

Im April 2025 hat der ukrainische Geheimdienst Anklage gegen Skabeeva erhoben – wegen der öffentlichen Unterstützung des russischen Angriffskrieges und der Aufrufe zur Eroberung ukrainischer Städte sowie zur Zerstörung der Energieinfrastruktur.

Und wie sieht es in der Realität in Langwasser aus?
Langwasser ist ein multikultureller Stadtteil in Nürnberg – mit Menschen verschiedenster Herkunft, darunter viele mit russischen, ukrainischen, kasachischen oder belarussischen Wurzeln.

Hier leben Nachbar*innen oft seit Jahrzehnten friedlich miteinander. Es gibt osteuropäische Supermärkte, Kulturvereine und Treffpunkte – aber auch Austausch, Vielfalt und einen ganz normalen Alltag.

Hier gibt es keine russophobe oder hasserfüllte Stimmung gegen russischsprachige Menschen. Im Gegenteil: Viele leben hier seit Jahren friedlich miteinander.

Natürlich gibt es auch in Langwasser Menschen, die Putin und seinen verbrecherischen, völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine unterstützen. Und Symbole wie die russische Flagge können – angesichts des Krieges – emotional aufgeladen und als Provokation empfunden werden.

Aber von ukrainischen „Nazis“, die durch die Straßen patrouillieren, oder von russischsprachigen Menschen, die Angst hätten, Langwasser zu verlassen – keine Spur.

Solche Behauptungen sind reine Erfindung – gezielt produziert, um Angst, Spaltung und Misstrauen zu säen.

So funktioniert Desinformation: Mit echten Bildern, falschen Aussagen und gezielter Verdrehung der Realität.

Alle Inhalte wurden nach bestem Wissen und Gewissen vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. für Sie aufbereitet und falls nötig übersetzt.

Der Beitrag LANGWASSER in NÜRNBERG in der russischen PROPAGANDA-SCHLEIFE erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Информация на русском

Am 4.–5. März trafen sich Mitglieder des BVRE e.V. in Berlin – ein inspirierendes Treffen, das Vertreter:innen diasporischer & aktivistischer Organisationen aus ganz Deutschland zusammenbrachte.

Gemeinsam diskutierten wir:
Wie können migrantische Organisationen zur Chancengleichheit beitragen?

 Welche Herausforderungen gibt es – und wie überwinden wir sie?

Welche Projekte setzen unsere Mitgliederorganisationen um?

Besonders spannend war die Vorstellung des BVRE-Projekts „Kompetenzzentrum für Vielfalt & Zusammenhalt“ sowie die Diskussion um den Begriff „Post-Ost“ als Wertegemeinschaft für Demokratie & Menschenrechte.

Vom Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. nahm Maksim Khalimovskii an dem Treffen teil und brachte wichtige Impulse in die Gespräche ein.

Zwei intensive Tage voller Austausch, Ideen und neuer Kontakte – mit einem klaren Ziel: Unsere Community stärken & aktiv Zukunft gestalten!

#BVRE #Migration #Chancengleichheit #Vielfalt #Demokratie #PostOst #Menschenrechte #GemeinsamStärker

Вместе за равные возможности и разнообразие!

4–5 марта в Берлине состоялась встреча членов BVRE e.V. – вдохновляющее мероприятие, объединившее представителей диаспоральных и активистских организаций со всей Германии. Мы обсуждали:

Как мигрантские организации могут способствовать равным возможностям?
 С какими вызовами мы сталкиваемся и как их преодолеть?
 Какие проекты реализуют наши организации-члены?

Особенно важными стали презентация проекта BVRE „Центр компетенций по вопросам разнообразия и сплочённости“ и дискуссия о концепции „Пост-Ост“ как ценностного сообщества сторонников демократии и прав человека.

От Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V. во встрече участвовал Максим Халимовский, внесший важный вклад в обсуждения.

Два насыщенных дня, полный обмена опытом, идей и новых знакомств – с чёткой целью: укреплять нашу сообщество и активно строить будущее!

Der Beitrag Vernetzungstreffen in Berlin erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..

Gegen Rechtsextremismus, für eine bunte, demokratische Zivilgesellschaft!

Gestern haben überall in Deutschland Menschen ganz klar gezeigt, was sie sich für Deutschland und Europa wünschen! Und auch für Nürnberg – die Stadt der Menschenrechte!

Wir haben die starke Aktion vom Bündnis Nazistopp @nazistoppnbg unterstützt: „Süßes statt Saures!“ Dabei haben wir AfD-Infomaterialien dorthin gebracht, wo sie hingehören – in die Mülltonne!

Danach ging es weiter zur zentralen Kundgebung auf dem Kornmarkt, die von der @allianz_ggn_rechtsextremismus organisiert wurde. Über 25.000 Menschen waren da – was für ein starkes Zeichen für Demokratie und Vielfalt!

Wir kämpfen weiter gegen rechte Hetze!
 Wir setzen uns für eine solidarische Gesellschaft ein!
 Wir lassen nicht zu, dass die Geschichte sich wiederholt!

Danke an alle, die dabei waren! Gemeinsam sind wir laut gegen Hass und Hetze!

Der Beitrag Nie wieder ist jetzt 08.02.2025 erschien zuerst auf Allianz für ein freiheitlich-demokratisches Russland e.V..